Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 11.04.2018

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

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Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Leiblfing beschlossen

Leiblfing. Zu Beginn der Sitzung nahm der Gemeinderat zunächst Kenntnis von der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.03.2018 und genehmigte diese vorbehaltslos.

Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Leiblfing

Beim nächsten Tagesordnungspunkt in der Sitzung vom 11.04.2018 beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Generalsanierung und den Ausbau der Grund- und Mittelschule Leiblfing auch im Bereich der Ganztagesschule. Zu diesem Thema erfolgte eine Präsentation durch Herrn Illner als Vertreter des Architekturbüros HIW aus Bogen.

Der Gemeinderat Leiblfing beschloss in seiner Sitzung den Neubau der Ganztagesbetreuung, der Mensa, des Pausenbereiches sowie die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Leiblfing. Hierzu wurden zwei Varianten durch Herrn Illner vorgestellt. Man entschied sich für die Beibehaltung und Nutzung des bereits bestehenden großen Raumkonzeptes bei der Generalsanierung der Grundschule. Der Gemeinderat beauftragte außerdem die Verwaltung, die notwendigen Förderanträge für die Mittel aus dem Finanzausgleichgesetz (FAG) sowie eine mögliche Förderung nach dem „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ (KIP-S) umgehend zu beantragen. Sobald das Programm zur Förderung des digitalen Ausbaus an den Schulen veröffentlicht wird, ist hierzu ebenfalls ein Förderantrag zu stellen.

Die Baumaßnahme erfolgt in mehreren Bauabschnitten. Der erste Abschnitt umfasst den Neubau des Zwischengebäudes (zwischen der Sporthalle und dem Schulbereich) mit der Ganztagesbetreuung, der Mensa, des Pausenbereiches im Erdgeschoss und dem Schulleitungsbereich mit Elternsprechzimmer sowie dem Lehrerzimmer im Obergeschoss.

Auch die Sanierung des Sanitärbereichs und des Mehrzweckraumes im Mittelschulbereich wird im Hinblick auf das Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur angemeldet.

Im gleichen Zug wurde dem Architekturbüro HIW der Auftrag für die Architektenleistungen im Umfang der Leistungsphasen 01 und 02 erteilt. Für die weiteren Leistungsphasen ab 03 bei den Architektenleistungen ist ein formelles Vergabeverfahren einzuleiten, da der Schwellenwert für eine europaweite Ausschreibung mit 209.000,- € überschritten wird.

Anpassung des Erschließungsgebietes für den zweiten Breitbandausbau

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat Leiblfing mit der Aufhebung und Anpassung des Vergabeverfahrens für den zweiten Breitbandausbau nach vorherigen Beratungen durch das Büro IK-T. Als Bestandteil dieses Tagesordnungspunktes wurde außerdem ein Antrag über die Zuordnung des Gemeindeteils Sondergai bei der Ausschreibung von bisher LOS 2 in das LOS 1 behandelt. Der Ortsteil Sondergai verbleibt nach Beschluss des Gemeinderates wie bisher auch im Vergabelos 2. Aufgrund Unstimmigkeiten in den Aussagen der Telekom zur IST-Versorgung in der Markterkundung musste das laufende Auswahlverfahren kurzfristig abgebrochen werden. Der Gemeinderat beschloss hierzu, das Erschließungsgebiet für den zweiten Breitbandausbau, wie es das Ing.-Büro IK-T vorgeschlagen hat, dementsprechend anzupassen. Das Auswahl- bzw. Vergabeverfahren wurde umgehend mit den vorgestellten Bedingungen wieder gestartet. Es wurde von Seiten der Gemeinde Leiblfing ausdrücklich betont, dass die bereits in der vergangenen Sitzung vorgestellten Bereiche komplett mit Breitband zu erschließen sind.

Bestellung der Feuerwehrkommandanten aller Ortsfeuerwehren der Gemeinde Leiblfing

Im öffentlichen Teil der Sitzung fasste der Gemeinderat Leiblfing außerdem den Beschluss über die Bestellung der neu gewählten ersten und zweiten Feuerwehrkommandanten der Ortsfeuerwehren Schwimmbach und Hailing. Gleichzeitig wurden auch die ersten und zweiten Kommandanten aller anderen Ortsfeuerwehren der Gemeinde Leiblfing durch den Gemeinderat bestätigt. Für deren Tätigkeit als Kommandanten hat der Gemeinderat Leiblfing außerdem in seinem Beschluss festgelegt, dass die notwendigen fehlenden Lehrgänge umgehend von den betroffenen Personen zu besuchen sind.  

Zum Ende wurden die Gemeinderäte noch darüber informiert, dass die Europäische Union die Förderung von WIFI-Hotspots für Kommunen startet. Im Rahmen dieser Förderung übernimmt die EU die Anschaffungskosten.

Mit Dank für die gute Mitarbeit schloss Erster Bürgermeister Wolfgang Frank die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Leiblfing und es folgte ein umfangreicher nichtöffentlicher Teil.

(Artikel - Gemeinde Leiblfing 17.04.2018)

 

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