Gemeinderatssitzung vom 12.11.2020

Förderung von Kleinprojekten der Vereine in der ILE Gäuboden möglich

 

Leiblfing. Erster Bürgermeister Moll eröffnete die Sitzung des Gemeinderates am 12.11.2020 im Bürgerhaus Hailing und begrüßte alle anwesenden Personen. Vom Zweckverband Abfallwirtschaft Straubing Stadt und Land wurde der Termin für die nächste Aktion Sauber macht lustig am Samstag, 20.03.2021 bekannt gegeben. Der Gemeinderat Leiblfing beschloss hierzu die Teilnahme.
 Ein weiterer Tagesordnungspunkt beinhaltete die Umsetzungsbegleitung bei den Handlungsfeldern und strategischen Zielen im Bereich der ILE-Gäuboden. Hierzu wurden die Ausschreibung und Beauftragung einer Umsetzungsbegleitung für die ILE Gäuboden beschlossen.
Vom Staat werden ferner jährlich 100.000 Euro für ein Regionalbudget im ILE Bereich zur Verfügung gestellt. Hierzu wurde beschlossen dieses einzurichten, Vereine und Verbände können bis 31.12.2020 Anträge in Ihrer Gemeinde für z.B. Sitzgelegenheiten, Naturgärten, Bewegungsplätze für Alt und Jung etc. stellen. Maßnahmen bis in Höhe von 20.000,- € können beantragt werden; die Bezuschussung erfolgt bei Auswahl bis zu 80 %, max. 10.000,- €. Daher ist das Ziel die Umsetzung von Kleinprojekten deutlich zu erkennen. Bei Fragen können sich die Vereine an die Gemeinde Leiblfing 09427/9503-12 wenden.
 In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde die Änderung der Bestellung zum Breitbandpaten beschlossen. Dies war bisher Hans Haider. Zum neuen Breitbandpaten wurde Frau Christina Moll bestellt, welche bereits die Bearbeitung der Breitbandtechnologie und das Gigabit-Förderprogramm in Angriff genommen hat. Durch die Corona-Pandemie konnten bei der Freiwilligen Feuerwehr Obersunzing und Niedersunzing und der Freiwilligen Feuerwehr Hankofen keine Jahreshauptversammlungen mit Neuwahlen stattfinden. Hierzu wurden deshalb in der letzten Gemeinderatssitzung für die FFW Ober-/Niedersunzing Hr. Wolfgang Sers zum 1. Notkommandanten und Hr. Benedikt Murr zum 2. Notkommandanten bestellt. Für die Feuerwehr Hankofen sind dies Hr. Wolfgang Bachner als 1. Notkommandant und Hr. Andreas Welisch als 2. Notkommandant. Ein Grundsatzbeschluss über den technischen Anschluss der Ortschaft Metting an die Abwasseranlage Leiblfing und über die Abrechnung wurde gefasst. Hierzu beschloss man die Auflassung der Kläranlage Metting. Der Anschluss des Ortsteiles Metting an die Kläranlage Leiblfng erfolgt durch die Erstellung einer neuen Abwasserdruckleitung von Metting in Richtung Eschlbach. Die Kläranlage in Metting wird zurückgebaut. Diese Maßnahme ergibt sich aufgrund der Kostenvergleichsrechnung durch das Ingenieurbüro Sehlhoff GmbH, Straubing, bei der festgestellt wurde, dass die Auflassung der Kläranlage die kostengünstigere Maßnahme ist. Die Kosten werden bei der nächsten Gebührenberechnung berücksichtigt und auf das gesamte Gebiet der Abwasseranlage Leiblfing umgelegt. Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt wurden die Corona Infektionszahlen zum 09.11.2020 vorgestellt und informiert, dass die Bücherei für eine kontrollierte Ausleihe für die Schulklassen offenbleibt. Für die Öffentlichkeit ist die Bücherei bis auf weiteres geschlossen. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, geplant am 19.11.2020, wird verschoben. Der Volkstrauertrag wird dieses Jahr nur durch eine reine Kranzniederlegung durch einen Vertreter der Gemeinde durchgeführt. Im Anschluss folgte eine nichtöffentliche Sitzung.

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