Pressebericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.01.2019

Informationen über die Sitzung des Gemeinderates

Bild Bericht GR

Digitale Ausstattung Schule Leiblfing

Zwischenberichte Breitbandversorgung Grund- und Mittelschule und Gemeindebereich Leiblfing – Antrag auf Digitale Ausstattung GS/MS Leiblfing

In der vergangenen Gemeinderatssitzung waren diverse Punkte im öffentlichen Teil zu behandeln. Zu Beginn eröffnete Bürgermeister Wolfgang Frank zunächst die Sitzung. Anschließend erfolgte die Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 12.12.2018.

Digitale Ausstattung Grund- und Mittelschule Leiblfing

Thema war außerdem der Antrag der Fraktion der Freien Wähler e.V. zur Digitalen Ausstattung der GS/MS Leiblfing. Hier hat der Gemeinderat beschlossen die Notwendigkeit der Optimierung der digitalen Ausstattung der Grund- und Mittelschule anzuerkennen. Unter Berücksichtigung der Förderrichtlinien und dem Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern sollen gesonderte Ausschreibungen erfolgen: zwei Whiteboards, eine zeitgerechte komplette Ausstattung eines EDV-Raumes (Mittelschule) mit Hard- und Software und die Anschaffung eines I-Pad-Koffers, gemäß dem Votum 2018, aufgestellt vom Beraterkreis zur IT-Ausstattung von Schulen.

Da erwartet wird, dass die Ausschreibungsergebnisse jeweils unter 50.000,- € liegen werden, ist vergaberechtlich die Einholung von je mindestens drei Angeboten ausreichend. Die Leistungs-verzeichnisse sind durch die Verwaltung in enger Abstimmung mit dem Medienkonzept-Team der Grund- und Mittelschule Leiblfing unter Beratung des Koordinators bei der Regierung von Niederbayern zu erstellen. Die Verwaltung führt die Ausschreibung und die Vergabewertung durch. Die Verwaltung hat mit dem Medienkonzept-Team der Grund- und Mittelschule Leiblfing ein Leistungsverzeichnis für eine etwaige Anschaffung für das Jahr 2020 rechtzeitig vorzubereiten und dem Gemeinderat Leiblfing zur Entscheidung vorzulegen.

Zwischenbericht Breitbandversorgung Schule und Gemeindegebiet

Auch ein Zwischenbericht zur Breitbandversorgung und zum W-LAN für die Grund- und Mittelschule Leiblfing stand auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis, dass trotz intensiver Bemühungen bisher keine Angebote über die Breitverbandversorgung eingegangen sind. Daher kommt der nochmaligen Fristverlängerung für die Angebote bis 19.03.2019 erhöhte Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung beauftragt, eine Verbesserung der Breitband-versorgung für das Rathaus (bisher max. 25 Mbit) prüfen zu lassen.

Neben dem Bericht zur Breitbandversorgung in der Schule erfolgte auch ein Zwischenbericht über den Stand des zweiten Ausbaus des Breitbandnetzes in der Gemeinde Leiblfing. Hiervon nahm der Gemeinderat Kenntnis.

Bauleitplanverfahren über einen einfachen Bebauungsplan in Rutzenbach

Im weiteren Verlauf der Sitzung musste noch im Bereich der Bauverwaltung ein Thema behandelt werden. Zunächst traf der Gemeinderat die Grundsatzentscheidung über einen einfachen Bebauungsplan im Innenbereich für das betroffene Grundstück Fl.-Nr. 1042, Gemarkung Hailing in Rutzenbach. Im gleichen Zuge fasste er hierzu auch den Aufstellungsbeschluss. Der Antragssteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Bauleitplanverfahren wird durch den Bau- und Umweltausschuss durchgeführt.

Nach Abschluss der Tagesordnungspunkte erfolgten noch diverse Informationen an die Gemeinderatsmitglieder. Zunächst wurde auf die 72 Stundenaktion der Landjugendgruppen hingewiesen, welche vom 23. Mai bis 26. Mai satt findet. Die KLJB Leiblfing hat die „Begegnungsstätte an der Schleinkofstraße“ zur Aufgabe. Der Schützenverein Metting und die KLJB Metting kümmern sich um das Vereinsheim in Metting.

Zum Katastrophenfall in „Bad Tölz“ erfolgte ein Hilfeleistungskontingent vom Landkreis Straubing-Bogen vom 20.01. – 21.01.2019. Eine große Teilnehmerzahl von den gemeindlichen Feuerwehren konnte hier verzeichnet werden. Hierzu sind Erstattungen von Lohnfortzahlungen aus dem Katastrophenfonds möglich.

Mit Dank für die gute Mitarbeit schloss Erster Bürgermeister Wolfgang Frank die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Leiblfing und es folgte noch ein nicht öffentlicher Teil.

(Artikel - Gemeinde Leiblfing 21.01.2019)

 

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