Gemeinderatssitzung vom 23.03.2023

Gemeindebücherei wird wiedereröffnet

Zentrales Thema des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Gemeinderats Leiblfing am 23.03.2023 war die Gemeindebücherei. Aller Voraussicht nach wird diese noch im April 2023 in den neuen Räumen unter der Kath. Pfarrkirche Leiblfing, Straubinger Straße 11, 94339 Leiblfing wiedereröffnet.

Die Öffnungszeiten der Bücherei wurden benutzerfreundlich ausgeweitet. Für die Allgemeinheit wird sie dienstags von 12.00 bis 14.30 Uhr und freitags von 15.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein. Den gemeindlichen Einrichtungen wie den Kindertagesstätten und der Grund-/Mittelschule steht die Bücherei täglich eine Stunde, jeweils abgestimmt mit den Trägern für ein Schuljahr, zur Nutzung offen.

Erster Bürgermeister Josef Moll wies auf den digitalen Katalog, der auf der Homepage der Gemeinde Leiblfing unter dem Reiter „Bücherei“ zu finden ist, hin. Die dort aufgeführten Medien können per E-mail an buecherei@leiblfing.bayern.de vorbestellt werden. Derzeit wird noch an den Förderanträgen für einen zusätzlichen Online-Verleih (e-books) gearbeitet, um diese in Zukunft ebenfalls anbieten zu können.

Die Entgeltordnung wurde geringfügig angepasst und ist derzeit online auf der Homepage der Gemeinde Leiblfing einsehbar. Personen mit Schwerbehindertenausweis, Senioren über 65 Jahren, Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres sind von Mitgliedschafts- und Ausleihgebühren befreit.

Über den Termin der Wiedereröffnung der Bücherei in den neuen Räumen wird gesondert informiert.

Mit großem Dank für die Unterstützung der Kath. Kirchenverwaltung Leiblfing für die Bereitstellung der Räumlichkeiten an Herrn Pfarrer Leo Heinrich schloss der Erste Bürgermeister Moll diesen Themenblock.

Durch den Eintritt von Frau Christina Ritt in den Mutterschutz und anschließende Elternzeit wird die Funktion des Bereitbandpaten an Herrn Florian Baumgartl übertragen. Der hierzu notwendige Bestellungsbeschluss wurde einstimmig gefasst. Erster Bürgermeister Moll informierte den Gemeinderat außerdem darüber, die Vertragsunterzeichnung für den weiteren Glasfaserausbau zeitnah zu erwarten. In dieser Vereinbarung wird der Ausbauzeitraum mit 24 Monaten ab Unterzeichnung bestimmt.

Weiters wurden die von der Kath. Kirchenstiftung Hailing beantragten Zuwendungen beschlossen. Die Friedhöfe in der Gemeinde Leiblfing stehen allesamt in der Trägerschaft der Kath. Kirchenstiftungen, allerdings ist das Bestattungswesen Pflichtaufgabe einer Kommune. Für den Umbau des ehemaligen Leichenhauses im Friedhof Hailing in ein Kolumbarium (Urnenkapelle) fasste der Gemeinderat Leiblfing den Beschluss, die Maßnahme in Höhe von 50 % der tatsächlichen Kosten zu unterstützen. Zur Behebung von Schäden an der Kapelle in Rutzenbach infolge von Starkregenereignissen wird der Bau, Energie- und Umweltausschuss zusammen mit Vertretern der Kath. Kirchenstiftung Hailing einen Vorort-Termin durchführen – die Gemeinde wird sich hier der Rückhaltung von Oberflächenwasser annehmen, welches von den öffentlichen Flächen zur Kapelle strömt.

Als nächstes Thema schloss sich die Berufung der Schöffen an. Für die Bestellung als Schöffe bei den Zivilgerichten beschloss der Gemeinderat Leiblfing Herrn Josef Schnabel sen. aus Hankofen, Herrn Karl Wolf jun. aus Aspersgrund und Frau Julia Steiger aus Leiblfing vorzuschlagen.

Mit großer Freude kann dankenswerterweise über einen Grundstückskauf in Hailing durch Herrn Franz Schreiner berichtet werden. Dieser Tauschvertrag macht es möglich, dass das sog. „Kirchenwegerl“ nun doch über seine volle Länge von der Staatsstraße 2114 bei der Kirche bis zur Ortsstraße „An der Geige“ im Rahmen der Dorferneuerung Hailing ausgebaut werden kann.

Zum Bauleitplanverfahren „BG Dorfbreiten II“ wurde der Wunsch an die Gemeinde Leiblfing herangetragen, eine Ausfahrt im Norden an der vorhandenen Baugrenze zur Kreisstraße SR 17 in Richtung Affa zu ermöglichen. Zur Abklärung wurde ein Ortstermin im Rahmen einer Verkehrsschau mit Stellvertr. Landrätin Barbara Unger, Frau Kienberger SGL Verkehrswesen und Herrn Fischer SGL Tiefbauverwaltung beim Landratsamt Straubing-Bogen und Herrn PHK Mißlbeck, PI Straubing durchgeführt. Anwesend waren auch die beiden ortsansässigen Gemeinderatsmitglieder. Die Schätzung des Ingenieurbüros für die hierfür nötige Linksabbiegespur, eine entsprechende Ausweitung der Straße und die Abtragung des Geländes belief sich auf ca. 370.000,- €, hinzu kommen außerdem Grunderwerbskosten für die Anbindungsstraße und deren Ausbau. Obwohl der Gemeinderat diese Lösung lobte, sprach er sich aufgrund der immensen Kosten, welche nicht durch den Landkreis Straubing-Bogen getragen werden, gegen diesen angedachten Zufahrtsbereich aus. Es bleibt bei der bisherigen Planung mit den Ausfahrten über die Ortsstraßen „St.-Georg-Ring“ und über den „Sandweg“.

Als nächstes wurde das Feuerwehrwesen besprochen. Seit ca. 1,5 Jahren werden die Schläuche der gemeindlichen Feuerwehren von der Stadt Geiselhöring, hier FFW Geiselhöring, gereinigt und gepflegt. Man stimmte hier einer Anpassung der vertraglichen Festsetzungen zu, mit der die Reparaturarbeiten an den Schläuchen mit Gebühren hinterlegt wurden.

Der Klimaschutz ist in der Gemeinde Leiblfing ein bedeutsames Thema. Aus diesem Grund wurde zum 01.12.2021 Herr Stefan Salzinger als Klimaschutzmanager für 24 Monate eingestellt. Der Gemeinderat Leiblfing stellte die Wichtigkeit des eingeschlagenen Weges heraus und beschloss die bisherige Vereinbarung unter Vorbehalt der staatlichen Zuwendungen ab 01.12.2023 um weitere 36 Monate zu verlängern. Insbesondere wurde bei diesem Tagesordnungspunkt die Arbeit des Klimarats gelobt.

Im informellen Teil der Sitzung gab der Erste Bürgermeister Moll bekannt, dass die Zuwendungsbescheide der Regierung Niederbayern für die beiden neu anzuschaffenden Fahrzeuge der FFW Leiblfing, ein Mehrzweckfahrzeug (MZF) und ein Hilfeleistungsfahrzeug (HLF 20/10), eingingen. Es wird nun mit der Vorbereitung der Ausschreibung begonnen.
Die Fa. ERLUS AG teilte mit einem Schreiben mit, dass dem Wunsch der Gemeinde Leiblfing bis auf weiteres Folge geleistet wird und die An- und Abfuhr der Lastwägen beim Lehmabbau Eschlbach/Haidersberg über Haidersberg-Hainsbach (SR 65) erfolgt. Außerdem wurde die Information geteilt, dass der Landkreis Straubing-Bogen beabsichtigt, ab Mitte 2023 Teilstrecken der Kreisstraße SR 18, hier Eschlbach – Metting und zu einem späteren Zeitpunkt Leiblfing – Kaltenbrunn zu sanieren.

Ein nichtöffentlicher Teil der Sitzung schloss sich an.

Skip to content